News
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PLENUM 04/2022 | Der Newsletter der mittelfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten
Die vier SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich, Carsten Träger, Martina Stamm-Fibich und Jan Plobner berichten in ihrem gemeinsamen …
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Mitgliederversammlung mit Jan Plobner MdB
Mitgliederversammlung am 1. Juli 2022 mit Jan Plobner MdB …
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PLENUM 04/2022 | Jan Plobner: 400 Millionen Euro für die Digitalisierung der Schiene
Der Verkehrsausschuss berät abschließend über Haushalt. Mehr Investitionen sind dauerhaft notwendig, um Verkehr von der Straße auf die Bahn …
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PLENUM 04/2022 | Carsten Träger: Mehr Mittel für Umwelt- und Verbraucherschutz
Erstmals ist der Haushalt auf die neuen Ministerien zugeschnitten. Der Einzelplan für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit umfasst …
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PLENUM 04/2022 | Martina Stamm-Fibich: Größter Haushalt im Ressort Gesundheit beschlossen
Die Schieflage der gesetzlichen Krankenkassen führt zu einer Erhöhung des Etats auf 64 Milliarden Euro. Das Defizit der GKV stieg auf 5,8 …
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PLENUM 04/2022 | Gabriela Heinrich: Milliarden für Verantwortung in der Welt
Der Bundestag reagiert mit dem neuen Haushalt auch auf den Krieg in der Ukraine. Aber auch das Entwicklungsministerium erhält mehr Geld. …
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PLENUM 04/2022 | Thema der Woche: Der Bundeshaushalt steht
Der Bundestag beschließt Ausgaben in Höhe von 495,79 Milliarden Euro – die Corona-Pandemie und die Klimakrise hinterlassen ihre Spuren im …
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Bayerisches Verfassungsschutzgesetz in großen Teilen vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt
Mit Urteil vom 26. April 2022 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden, dass zahlreiche Vorschriften des Bayerischen …
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SPD-Unterbezirk Roth mit neuem Vorstand
Neue Mitglieder im Vorstand • Mit neuen Mitgliedern und teilweise getauschten Rollen werden die Sozialdemokraten im Vorstand des …
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PLENUM 03/2022 | Martina Stamm-Fibich: „Wir dürfen die Sterbehilfe nicht alleine denken“
Auch die Suizidprävention und die palliativmedizinische Versorgung müssen in der Debatte des Bundestags berücksichtigt werden. …
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