Information über das Kommunalunternehmen (KU) Allersberg

08. April 2019

Information über das Kommunalunternehmen Allersberg Vor einem Jahr, am 26.3.2018 wurde vom Allersberger Gemeinderat ein Kommunales Unternehmen gegründet. Zeit für einen Blick aus Sicht der SPD in unserer Gemeinde drauf zu werfen. Rechtlich gesehen ist das „Kommunalunternehmen Allersberg“ (KU) eine selbständig handelnde Firma, mit eigenem Personal und eigener Bilanz. Das KU wird vom Gemeinderat beauftragt, bestimmte Aufgaben zu erledigen. Dazu gehört unter anderem die Erschließung von Baugebieten und Grundstückskäufe und Verkäufe. Der Umfang der Aufgaben ist in der Satzung der KU dargestellt und vom Marktrat in der Mehrheit beschlossen. Natürlich sind in der Anlaufphase, und darin befinden wir uns immer noch, Notwendigkeiten der Informations- und Arbeitsabläufe abzuklären zwischen KU und Gemeinderat. Das erste und aktuell größte Projekt, unser Industriepark West, westlich der Autobahn bei Altenfelden, ist natürlich eine Herausforderung für alle Beteiligten. Gleich der erste Auftrag des Marktrates an das KU umfasst die Entwicklung einer Fläche von mehr als 30 Hektar. Für uns als SPD sind hier folgende Umstände wichtig: -Entwicklung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen, die nicht nur dem gesetzlichen Mindestlohn einhalten, sondern für Familien ein angemessenes Einkommen sichern. -Keine Firmen, die dem Subunternehmertum Vorschub leisten. Von den Subunternehmern werden nur vereinzelt Rentenversicherungsbeiträge geleistet. Die Entlohnungen liegen in der Regel deutlich unter dem Mindestlohn. -Transparenz der Handlungen durch das KU zumindest für den Gemeinderat. Hier wurde von der SPD-Fraktion beantragt, dies zu gewährleisten. -Aufzeigen durch den Bürgermeister, welche Einsparungen im Gemeindehaushalt erfolgen können, da zurzeit keine Entlastung der Verwaltung durch das KU zu erkennen ist. Aufgaben wurden von der Kommune auf das KU übertragen und Personal eingestellt, der Stellenplan der Gemeinde zeigt keine Folgen dieser Neuordnung.

Diese Punkte sind für uns als SPD-Ortsverein von großer Bedeutung. Wir werden auch weiterhin ein Auge darauf werfen. Um die Transparenz zwischen KU und Marktrat sicherzustellen, wurde unser KU-Sitz im Verwaltungsrat aus dem Marktrat besetzt.

SPD Ortsverein Allersberg

Teilen